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Allgemeine Geschäftsbedingungen, Ingenieurbüro Anita Krüger

Stand: Januar 2009

Inhaltsverzeichnis:
  1. Geltung
  2. Betreuungsvertrag
  3. Werkvertrag
  4. Pflichten des Kunden
  5. Datenschutz und Datensicherheit
  6. Vertragsdauer, Vertragsbeendigung und Kündigung
  7. Gewährleistung
  8. Haftungsausschluß
  9. Urheberrecht und Kennzeichenrecht
  10. Servicebeschreibung und Zahlung
  11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
  12. Salvatorische Klausel
1.Geltung
Für meine Angebote, Leistungen und Lieferungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichungen hiervon bedürfen der Schriftform.
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungszeit von 4 Wochen zu ändern oder zu ergänzen. Kunden mit bestehenden Verträgen werden schriftlich benachrichtigt.
Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen, werden diese Änderungen für bestehende Verträge wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, endet der Vertrag.
2. Betreuungsvertrag
Betreuungsverträge beinhalten Vereinbarungen über Art und Umfang des Webmasterservice. Der Umfang der vereinbarten Leistungen richtet sich nach der zu betreuenden Website.
3. Werkvertrag
Der Kunde stellt eine Angebotsanforderung mit detaillierten Leistungsanforderungen und erhält dementsprechend ein Angebot vom Ingenieurbüro A. Krüger.
Der Kunde verpflichtet sich, das Angebot zu prüfen und gewünschte Veränderungen mitzuteilen.
Mit Abschluß des Werkvertrages gilt das Angebot als angenommen.
Nachträgliche Veränderungen bedürfen der Schriftform.
Mit Abschluß des Werkvertrages erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, mit der Auftragserteilung die Inhalte und Daten, die für den Aufbau der Website und für die Programmierung erforderlich sind, komplett zu übergeben. Nachgereichte Inhalte können nur berücksichtigt werden, wenn sie in Art, Umfang und Zeitpunkt bei der Erstübergabe bekannt gegeben werden. Änderungen und Ergänzungen, die eine Erweiterung des Leistungsumfanges oder Strukturänderung zur Folge haben, sind schriftlich zu vereinbaren und werden gesondert nach dem geltenden Stundensatz berechnet.
5. Datenschutz und Datensicherheit
Ingenieurbüro A. Krüger ist berechtigt alle Kundendaten zu speichern. Daten werden an Dritte nur mit Einverständnis des Kunden weitergegeben. Der Kunde wird über den Umfang dieser Daten informiert.
6. Vertragsdauer, Vertragsbeendigung und Kündigung
Die Vertragsdauer entspricht dem im Vertrag festgelegten Zeitraum. Eine automatische Vertragsverlängerung wird ausgeschlossen.
Verwehrt der Kunde den Zugriff auf den Account, gilt dies als Vertragskündigung.
Kündigung des Vertrages ist jeweils zum Monatsende möglich. Freies Kündigungsrecht wird ausgeschlossen. Eine vorzeitige Kündigung des Vertrages kann nur aus wichtigen Gründen erfolgen. Ingenieurbüro A. Krüger ist zur Kündigung berechtigt, wenn der Kunde die Daten und Inhalte nicht fristgemäß übergibt oder seiner Zahlungspflicht nicht nachkommt. Im Falle der Kündigung wird eine Aufwandentschädigung in Höhe der bis dahin erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt.
7. Gewährleistung
Die erstellte Website ist vom Kunden unverzüglich nach Benachrichtigung der Fertigstellung gründlich zu prüfen. Etwaige Mängel sind schriftlich mitzuteilen. Im Falle eines Mangels ist das recht auf Nachbesserung zu gewähren.
Für vom Kunden verursachte Mängel und Fehler besteht keine Gewährleistungspflicht seitens Ingenieurbüro A. Krüger.
Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn der Kunde oder ein von ihm Beauftragter Veränderungen an der gelieferten Ware vornimmt.
8.Haftungsausschluß
Ingenieurbüro A. Krüger haftet nicht für die Inhalte der Seiten sowie für sonstige durch den Kunden übergebene und auf der Website verwendete Elemente. Ingenieurbüro A. Krüger übernimmt keine Aufträge für Websites mit rassistischen, sexistischen oder pornographischen Inhalten und distanciert sich nachdrücklich, im Falle diese nachträglich in von Ingenieurbüro A. Krüger entwickelte Websites implement werden. Dies gilt auch für Werbebanner.
9. Urheberrecht und Kennzeichenrecht
Die Urheberrechte auf alle vom Ingenieurbüro A. Krüger erstellten Elemente wie Layout, Grafiken, Cascading Stylesheets, Skripte verbleiben bei Ingenieurbüro A. Krüger. Der Kunde erwirbt mit dem Vertrag eine Einzellizenz. Diese ist nicht auf Dritte übertragbar. Für Software gelten die Software-Lizenzbestimmungen.
Das Copyright für alle erstellten Elemente besitzt ausschließlich Ingenieurbüro A. Krüger. Der Kunde ist nicht berechtigt, selbige außerhalb der von Ingenieurbüro A. Krüger erstellten Website zu verwenden.
Ingenieurbüro A. Krüger ist berechtigt einen Copyright-Hinweis auf der Website anzubringen.
10. Servicebeschreibung und Zahlungsbedingungen
Der Service umfaßt die im Autrag bzw. der Leistungsbeschreibung erfaßten Leistungen. Wünscht der Kunde weitere Serviceleistungen, so sind dafür gesonderte Verträge abzuschließen.
Die 1. Vorauszahlung (25% des Gesamtwertumfanges) wird zu Projektbeginn und die 2. Vorauszahlung (50% des Gesamtwertumfanges) wird zum Abnahmetermin erwartet. Die Schlussrechnung erfolgt 2 Wochen nach Abnahme. Die Zahlungstermine werden im Vertrag vereinbart. Zahlungen sind zur Rechnungslegung fällig. Der Kunde gerät in Zahlungsverzug, wenn er mit der Zahlung ganz oder teilweise länger als 10 Tage in Verzug gerät.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Seiten Berlin, Bundesrepublik Deutschland. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt ausschließlich deutsches Recht.
12. Salvatorische Klausel
Sollte ein Teil dieser Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen nicht berühren. Vielmehr soll anstelle der unwirksamen Vereinbarung eine dem ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen Zweck treten.

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